Volltextveröffentlichungen (4)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Widerrufbarkeit eines Einverständnisses mit einer Entscheidung durch den Einzelrichter und des Verzichts auf mündliche Verhandlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Widerrufbarkeit des Einverständnisses mit Entscheidung durch Einzelrichter und Verzicht auf mündliche Verhandlung - Zulässigkeit der Klage des Insolvenzschuldners

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Widerrufbarkeit des Einverständnisses mit Entscheidung durch Einzelrichter und Verzicht auf mündliche Verhandlung - Zulässigkeit der Klage des Insolvenzschuldners

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Niedersachsen, 17.06.2011 - 11 K 70/11
• BFH, 25.07.2012 - I R 74/11

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BFH, 27.04.2006 - IV R 18/04

  Untätigkeitsklage

  Auszug aus FG Niedersachsen, 17.06.2011 - 11 K 70/11

  Aus § 46 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Satz 2 FGO folgt, dass eine Frist von bis zu sechs Monaten nach Einlegung des Einspruchs regelmäßig als angemessen anzusehen ist (z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. April 2006 IV R 18/04, BFH/NV 2006, 2017, m.w.N.).

  Abzuwägen sind auf der einen Seite der Umfang und die rechtlichen Schwierigkeiten des Falles und auf der anderen Seite das Interesse des Rechtsbehelfsführers an einer baldigen Entscheidung (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 2017;… BFH-Beschluss vom 7. März 2008 VI B 78/04, BFH/NV 2006, 1018; von Beckerath in Beermann/Gosch, FGO, § 46 Rz 88 und 95).

• BFH, 07.03.2006 - VI B 78/04

  Untätigkeitsklage, Aussetzung des Verfahrens

  Auszug aus FG Niedersachsen, 17.06.2011 - 11 K 70/11

  Abzuwägen sind auf der einen Seite der Umfang und die rechtlichen Schwierigkeiten des Falles und auf der anderen Seite das Interesse des Rechtsbehelfsführers an einer baldigen Entscheidung (…vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2006, 2017; BFH-Beschluss vom 7. März 2008 VI B 78/04, BFH/NV 2006, 1018; von Beckerath in Beermann/Gosch, FGO, § 46 Rz 88 und 95).
• FG Sachsen-Anhalt, 18.11.2008 - 4 K 203/05

  Notwendigkeit der Beiladung eines Dritten i.F.d. Berührens von Rechten oder …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 17.06.2011 - 11 K 70/11

  Der erkennende Senat schließt sich damit den Ausführungen des Finanzgerichts des Landes Sachsen-Anhalt im Urteil vom 18. November 2008 4 K 203/05 (EFG 2009, 860 [FG Sachsen-Anhalt 18.11.2008 - 4 K 203/05] ) an.

• BFH, 31.01.2012 - I S 15/11

  Klagebefugnis des Insolvenzschuldners gegen nach Eröffnung des …

  Die dagegen gerichtete Klage, mit der der Antragsteller u.a. geltend gemacht hatte, der Haftungsbescheid sei unter Verletzung des § 87 der Insolvenzordnung (InsO) ergangen, wies das Niedersächsische Finanzgericht (FG) mit Urteil vom 17. Juni 2011  11 K 70/11 als unzulässig ab.
• BFH, 25.07.2012 - I R 74/11

  Klage des Insolvenzschuldners gegen einen Haftungsbescheid - Untätigkeitsklage

  Die Klage blieb erfolglos (Niedersächsisches Finanzgericht --FG--, Urteil vom 17. Juni 2011  11 K 70/11).
• BFH, 31.01.2012 - I S 16/11

  Einbeziehung des Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss gegen den anderen Ehegatten …

  Der Antragsteller hat gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 17. Juni 2011  11 K 70/11 Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision erhoben und zugleich beantragt, ihm für das Verfahren Prozesskostenhilfe (PKH) zu bewilligen und seinen Prozessbevollmächtigten beizuordnen.